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Siedlungspolitik

Ein Netz von Straßen, die nur von israelischen bürgern genutzt werden dürfen, Bietet eine gute Verkehrs-Infrastruktur zwischen den Siedlungen und dem israelischen Territorium. Die Siedlungen werden von einem massiven Sicherheitsapparat gegen Angriffe militanter palästinensischer Gruppen geschützt.000 Israelis leben derzeit in diesen Siedlungen; im Gaza-Streifen lebten bis zum august 2005 etwa 7500 Israelis zwischen mehr als einer Million Palästinensern.Die jüdischen Siedlungen wurden in den besetzten Gebieten errichtet und dürfen nur von jüdischen Israelis bewohnt werden. Etwa 250. Die Siedlungen sind oft großzügig nach amerikanischem Vorbild gebaut. Zugleich erschwert es die Entwicklung in den palästinensischen Autonomiegebieten. Der Siedlungsausbau wie auch die ständige Militärpräsenz machen jährlich einen erheblichen Teil der israelischen Staatsausgaben aus.

Die palästinensische Seite empfand diesen Schritt der Israelis in die richtige Richtung als eine Bestätigung ihrer politik des Terrorismus gegen israelische Zivilisten und bemühte sich, den Rückzug Israels als einen Sieg der sogenannten Freiheitskämpfer darzustellen. Hierbei handelte es sich um einen einseitigen und weltweit anerkannten Schritt Israels, der nicht im Rahmen der 'Road-Map' erarbeitet wurde.Im august 2005 räumte die Regierung Scharon in einer Koalition mit der Arbeitspartei sämtliche Siedlungen im Gaza-Streifen sowie vier kleinere Siedlungen im Westjordanland. Aus dem Umfeld Scharons war jedoch auch zu vernehmen, dass angestrebt werden soll, die größten Siedlungen im Westjordanland auszubauen. Im Gegenzug sollen den Palästinensern territoriale Zugeständnisse gemacht werden. Schon wenige wochen nach dem Abzug der Israelis waren Provokationen von palästinensischer Seite aus an der Tagesordnung.

Von der internationalen Staatengemeinschaft werden die jüdischen Gemeinden und Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zumeist als völkerrechtswidrig verurteilt. Das Völkerrecht gestattet die vorübergehende Beschlagnahmung von Land in besetzten Gebieten ausschließlich für militärische Zwecke, nicht jedoch für die dauerhafte Niederlassung eigener Staatsbürger, LandWirtschaft und andere zivile Nutzungen. Israel hat eine eigene Beurteilung der juristischen Lage, steht damit allerdings bis auf die Tolerierung durch USA international isoliert da. In verschiedenen Resolutionen haben die Vereinten Nationen Israel vergebens wiederholt aufgefordert, den Siedlungsbau einzustellen.

Bei einem großen Teil der Siedler handelt es sich um Einwanderer, vor allem rechtsgesinnte orthodoxe Juden aus den USA, aber auch aus Frankreich und anderen Staaten.